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ÜSTENBERG

Kanzlei für Wirtschafts- und Natur-Recht




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Kanzlei Wüstenberg
RA Dirk Wüstenberg
Pirazzistraße 5
DE- 63067 Offenbach am Main
Tel.: 069 - 82 99 49 60
Fax: 069 - 82 99 49 61
 
 
 
 
 
 






Recht und Wirtschaft  &  Klima- und Umweltschutz
 
 
 
Ziele
Ziel der Kanzlei ist es, Unternehmen, Verbände und Interessengemeinschaften in den Bereichen Wirtschaft & Natur (Klima und Umwelt) darin zu unterstützen, ihre Ziele zu erreichen (pro Gewerbe / Wirtschaft). Auch Kommunen und Länder werden auf Wunsch beraten, nicht hingegen Privatpersonen.
 
Geboten werden die Rechtsberatung, die anwaltliche Vertretung gegenüber der Behörde oder Gericht sowie zu einzelnen Fragen Rechtsgutachten, und zwar aus vornehmlich den folgenden Rechtsbereichen
(mit Beachtung des Schonens der Ressourcen; Art. 20a GG: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung."):
 
-- Klimaschutzrecht und Klimawandelanpassung  (von EU, Bund und Ländern)
-- Naturschutzrecht  (mit Plastik, Verpackungen, Waldschutz)
-- Wasserhaushalt  (wegen Dürre/Wüstenbildung in Deutschland; Bodenschutz)
-- unlauterer Wettbewerb  (UWG)
-- Seilbahnrecht  (Seilbahngesetze, ÖPNV-Gesetze)

 
 
 
Mandantenkreis
Zum angesprochenen Mandantenkreis zählen 1. kleine und mittelständische Unternehmen, 2. Wettbewerbsvereine (UWG), 3. Naturschutzvereinigungen (UmwRG), 4. Kommunen. Alle Mandanten sind vor dem Gesetz gleich (Art. 3 Absatz 1 GG). Dies gilt auch beim Rechtsschutz; die Kanzlei berät unabhängig von der Art der Ziele des Mandanten.
Als Verein klären Sie bitte ab: 1. das Ziel (Was wollen Sie langfristig tatsächlich erreichen? Zweck, Mittel und Erfolg?), 2. Ihre Kapazitäten (aktive Mitglieder, maximales Budget), 3. Ihr Interesse an der Rechtsdurchsetzung (Recht als Mittel zur Erreichung des Vereinszwecks?). Ein Verein, der eine anerkannte Naturschutzvereinigung sein möchte, muss die Naturschutzziele „im Schwerpunkt" verfolgen, so BVerwG, Urt. v. 03.02.2022 - 7 C 2.21, LKV 2022, Heft 5. Bei einem Bodenschutzverein mit Schwerpunkt Bodenschutz ist das selten der Fall. Ein solcher Verein kann dann nur als Umweltschutzvereinigung, nicht zugleich als Naturschutzvereinigung anerkannt werden. Das gleiche Abgrenzungsproblem besteht bei Tierschutzvereinigungen; diese können zumeist nur als Tierschutzorganisationen anerkannt werden.
 
Die Kanzlei begleitet Behörden- und Gerichtsverfahren und erstellt Rechtsgutachten und Stellungnahmen bezüglich laufender Gesetzgebungsverfahren. Die anwaltliche Beratung und Vertretung dient dem Zweck, dass Sie die richtige Argumentation vortragen, um von den Behörden und Gerichten verstanden zu werden. Das Recht siegt nicht von selbst, sondern muss aufbereitet dargelegt werden. Der Anwalt ist hierbei sowohl Ihr parteiischer Vertreter als auch ein (unabhängiges) Organ der Pflege des Rechts. Der Anwalt muss die Rechtslage erklären und Ihren Fall" in das geltende Rechtssystem einsortieren können.
 
Sofern Sie es regelmäßig mit gleichgelagerten Situationen zu tun haben (ähnliche Behörden- oder Gerichtsverfahren), empfiehlt es sich, in all diesen Fällen denselben Rechtsanwalt bzw. dieselben Rechtsanwälte zu beauftragen. Dadurch verbessern Sie mittelfristig die Qualität und Erfolgsquote Ihrer Arbeit (Datenbankerstellung, Kenntnis von den Feinheiten). Es gibt allerdings keine Garantien. In Deutschland werden jährlich tausende Urteile gefällt, und ein nicht unerheblicher Teil davon wird von der nächsten Gerichtsinstanz aufgehoben. Falsche Gerichtsentscheidungen gibt es sehr/zu viele.
 
 
 
Geschichte der Kanzlei
Die Kanzlei Wüstenberg existiert seit 22 Jahren und
kämpft" für Sie gerne in Angelegenheiten mit Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung (rechtspolitisch interessante Fragestellungen). Sie können gerne anrufen! Änderungen der Arbeitsschwerpunkte während der letzten Jahre gab es. Sie lauten: vom IT-Recht zum Onlineshop-Recht mit Wettbewerbsrecht und weiter hin zum Umwelt-, Naturschutz- und Klimarecht (Natur-Recht); das Thema Umweltschutz i.w.S. wird immer wichtiger. Das Dürrejahr 2022 dürfte extremer ausfallen als die Dürrejahre 2018 und 2019. In 80 Jahren werden wir in Deutschland Wetter- und Klimaverhältnisse haben, wie wir sie aus Norditalien kennen.
 
 
 
Klima- und Naturwandel in Deutschland
In Deutschland ist die Hauptursache des erlebten Klimaumschwungs die Verdunstung des Wassers aus Wiesen, Wäldern und Ackerflächen. Die Böden trocknen aus. Die hohen Temperaturen und die schlechte Bodenqualität der Äcker, Forste und städtischen Grünanlagen (wegen sorgloser Bewirtschaftung bzw. Behandlung) führen zu einer zu hohen Verdunstung der Bodenfeuchtigkeit. Kleinstlebewesen in den Böden sterben, seit Jahren schon. Das Regenwasser versickert nicht gut. Die Böden vertrocknen. Es entstehen Sturzfluten (Ahrtal 2021). Die Folgen: geringe Ernten, Waldbrände (z.B. in Brandenburg), ausfallende Kühlung in den Großstädten. ZDF, Sendung „Diagnose Dürrestress“ vom 27.07.2022 (Video). Die Wälder vertrocknen wegen hohen Temperaturen, zu wenig Niederschlag, Abholzung der Bäume und intensiver Landwirtschaft. Die Wirtschaft, darunter die Agrarwirtschaft, wird betroffen sein.
 
Klimaschutz bedeutet nicht bloß Begrenzung der Treibhausgas-Ausstöße. Die DGB-Vorsitzende Fahimi sagte im Juni 2022 zum Thema "klimafreundlicher Umbau der deutschen Wirtschaft" laut Zeitungsbericht denn auch: „Es wäre ein eklatanter Fehler, auf Industrieproduktion in Deutschland zu verzichten, nur um sich die eigene Klimabilanz schönzurechnen.” Und bezüglich Produktion und Arbeitsplätze: „Auf all das zu verzichten und sich quasi vom Exportland zum Importland zu wandeln, wäre ökonomischer Selbstmord.“ (Uwe Westdörp, „Allianz für Transformation Klimaschutz: DGB-Chefin Fahimi warnt vor “ökonomischem Selbstmord”, in: Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) vom 17.06.2022 (Artikel)). Fragen?
 
Zur Klimawandel-Anpassung: z.B. ORF / 3Sat, Sendung „Heißzeit – Wege aus der Klima-Katastrophe“ vom 1. Juni 2022 (Video). Bezüglich der aktuellen Fünf-Jahre-Dürre in Brandenburg: „Ist das noch Wetter oder schon Klima?“, in: Jaeschke, Anne, „Dürre in Brandenburg: Wenn vor lauter Dürre der Spaten bricht“, in: Zeit.de vom 15.06.2022 (Artikel). Die Menschen und Unternehmen können etwas tun, ohne auf alles verzichten zu müssen. Sie können ihre Ziele und Mittel (Verhaltensweisen) ändern und verbessern.
 
 
 

Kanzlei-Informationen vor Vertragsschluss.
Kanzlei-Informationen zum Widerrufsrecht der Mandanten, welche Verbraucher sind.
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Offenbach am Main, 01.08.2022