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ÜSTENBERG

Kanzlei für Wirtschafts- und Natur-Recht




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Fachaufsätze
 
Zum Selbstverständnis der Kanzlei Wüstenberg gehört ein wissenschaftlicher Anspruch. Hier eine Auswahl der bisherigen rund 
180 rechtlichen Beiträge. Die aktuellen Schwerpunkte der Anwaltstätigkeit liegen im Recht des Klimas (Klimaschutz und Klimaanpassung), im Recht der Natur (Naturschutz, Artenschutz, Tierschutz) und des Staates (Grundrechte etc.). Der internationale Blick auf die Welt konzentriert sich auf das Recht in Österreich und in der Schweiz. Jeweilige Fundstelle: Wüstenberg (Autor), Zeitschrift, Jahrgang, Seitenzahl, Titel des Aufsatzes...
 
 

I. Zum Natur-Recht:
 
NordÖR 2022, S. 505 ff.: Der Wolf im Niedersächsischen Jagdgesetz.
LKV 2021, S. 536 ff.: Klagen nach dem Berliner Tierschutzverbandsklagegesetz.
NordÖR 2021, S. 549 ff.: Ist die Niedersächsische Wolfsverordnung teils rechtswidrig?  [NdsWolfVO ist aufgehoben.]
SächsVBl. 2021, S. 317 ff.: Das Verbot der Wolfstötung – zum Schutz der Menschen.

RPG 2021, S. 47 ff.: Strategie-Optionen zur Bekämpfung einer Pandemie.
 
RdL 2021, S. 125 ff.: Maßnahmen des Landwirts zur Vermeidung des Ausbruchs von Tierseuchen – Neues EU-Recht.

LMuR 2020, S. 209 ff.: Einweggetränkeverpackungen in der Systembeteiligung.
EuZW 2019, S. 633 ff.: Neue Unternehmerpflichten nach der Einwegplastik-Richtlinie.
AbfallR 2019, S. 30 ff.: Wer ist der Vorvertreiber des Herstellers von Serviceverpackungen?
ZStV 2018, S. 232 ff.: Der satzungsgemäße Zweck der naturschutzrechtlichen Vereinigung.
 
 
II. Zum Verkehrsmarktrecht:
 
NZV 2022, S. 467 ff.: Das Recht der Beförderung durch Seilbahnen und seine Anwendungsbereiche.
RdTW 2022, S. 298 ff.: Einführung in das Recht der Beförderung durch Seilbahnen – Teil I.
NZV 2022, S. 231 ff.: Anmerkung zu OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 11.11.2021 – 6 U 120/20 (Taxihalteplatz und UWG).
TranspR 2022, S. 141 ff.: Bewirtschaftung von Haltestellen für das Personenbeförderungsgewerbe.
RdTW 2021, S. 330 ff.: Autonome Fahrzeuge im Personen- und Güterverkehr.
 
RdTW 2021, S. 250 ff.: Änderungen im Personenbeförderungsgesetz 2021.
ZD 2021, S. 421 ff.:
Verkehrsmobilitäts- und multimodale Reiseinformationsdienste.
RdTW 2021, S. 210 ff.: Die Gewährleistungspflicht des Bundes nach Art. 87e GG – Eisenbahnverkehr für die Allgemeinheit.
NZV 2019, S. 511 ff.: Gemeingebrauch von Privatstraßen.
GewArch 2019, S. 409 ff.: Carsharingrecht von Bund und Ländern.
 
 

III. Zum Wettbewerbsrecht:
 
NZV 2022, S. 231 ff.: Anmerkung zu OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 11.11.2021 – 6 U 120/20 (Taxihalteplatz und UWG). [Das OLG Frankfurt spricht von Erwerbschancen. Es handelt sich tatsächlich aber um Umsatzchancen, also um schlichte Einnahmen im Kleingeldbereich, nicht um die Existenz am Markt, nicht um das Verdrängen aus dem Frankfurter Taximarkt**]
RdTW 2022, S. 20 ff.: Wettbewerbliche Behinderung an Haltestellen und Terminals.
NZV 2021, S. 130 ff.: Recht oder Gewohnheit an der Taxi-Haltestelle?
KSzW 2017, S. 153 ff.: Das Kölner Taxi im Wettbewerb – Rechtsbruch und gezielte Behinderung...
 
NJ 2016, S. 485 ff.: Der Rechtsbruchtatbestand im Wandel und als Herausforderung.
ZStV 2016, S. 65 ff.: Die wettbewerbsrechtliche oder verbraucherrechtliche Abmahnung durch Klageverbände und die Kostentragung [erstrittene BGH-Entscheidung "Anwaltsabmahnung II" aus dem Jahre 2017].
RdTW 2016, S. 292 ff.: Der Wettbewerb der Personenbeförderer um die potentiellen Kunden an der Haltestelle...
WRP 2014, S. 533 ff.: Die Pkw-Energieverbrauchskennzeichnung im Internet – aktuelle Rechtslage und Rechtsprechung.
ITRB 2014, S. 17 ff.: Online-Impressum und EU-Recht seit Juni 2013 – Rechtsrahmen und aktueller Rechtsprechungsüberblick.
 
 
 

 
** Die Richter am Frankfurter Oberlandesgericht wollten dies nicht begreifen oder wahrhaben. Sie ließen die Revision trotz Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung und Tragweite -- contra legem -- nicht zu.
 
 
Zitierweise:
RdTW 2022, 298 ff. = Zeitschrift "Recht der Transportwirtschaft", Jahrgang 2022, Fachaufsatz beginnt auf Seite 298 und erstreckt sich über die fortfolgenden Seiten.
 
Abkürzungen:
AbfallR = Abfallrecht
EuZW = Zeitschrift für Europäisches Wirtschaftsrecht
GewArch = Gewerbearchiv
LKV = Recht der Landes- und Kommunalverwaltung in den "neuen" Ländern und Berlin
LMuR = Lebensmittel & Recht
NJ = Neue Justiz
NordÖR = Zeitschrift für das öffentliche Recht in Norddeutschland
NZV = Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht

RdL = Recht der Landwirtschaft
RdTW = Recht der Transportwirtschaft
RPG = Recht und Politik im Gesundheitswesen
SächsVBl. = Sächsische Verwaltungsblätter
TranspR = Transportrecht
WRP = Zeitschrift für Wettbewerb in Recht und Praxis

ZD = Zeitschrift für Datenschutz
ZStV = Zeitschrift für Stiftungs- und Vereinswesen
f. = folgende

ff. = fortfolgende
Liste deutscher juristischer Fachzeitschriften. Zeitschriften, die bei der VG Wort gemeldet sind.
Deutsche Nationalbibliothek
Österreichische Nationalbibliothek
Schweizerische Nationalbibliothek
 
 
 
 
Urteilsanmerkungen werden in der Fachzeitschrift i.d.R. zusammen mit der mit ihr besprochenen Gerichtsentscheidung abgedruckt. Die Gerichtsentscheidung zeigt den Ist-Zustand der Rechtsprechung auf. Mit der Urteilsanmerkung (Besprechung) stellt der Autor den aus seiner Sicht bestehenden Soll-Zustand (die Rechtslage) dar. Der Autor erklärt, weshalb oder inwieweit die Gerichtsentscheidung richtig oder falsch oder ergänzungsbedürftig ist und inwieweit sie besser anders hätte ausfallen sollen. Durch die Gegenüberstellung von Ist und Soll hat es ein künftiger Rechtsanwender in einem gleichgelagerten Fall womöglich leichter, die richtige Entscheidung zu fällen.
 
Offenbach am Main, 25.04.2023