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ÜSTENBERG

Kanzlei für Wirtschafts- und Naturrecht




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Wettbewerbsrecht 
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Kanzlei Wüstenberg
RA Dirk Wüstenberg
Pirazzistraße 5
DE- 63067 Offenbach am Main
Tel.: 069 - 82 99 49 60
Fax: 069 - 82 99 49 61
 
 
 
 
 
 






Wirtschaft und Wettbewerb  &  Natur, Verkehr, Energie
 

 
 
Willkommen
 
Ziel der Kanzlei ist es, in den Bereichen Wettbewerb, Naturschutz und Verkehrswirtschaft Unternehmen und Vereine darin zu unterstützen, Umsätze bzw. Erfolge zu erzielen und zugleich ideellen Zielen zum Wohle der Gesellschaft zu dienen.
Die Kanzlei hilft dabei, faire und unfaire Geschäftspraktiken zu erkennen und letztere zu vermeiden.
 
Zu den Vereinen zählen Wettbewerbsvereine (
Wettbewerbsrecht), Naturschutzvereinigungen (Naturschutzrecht) und Tierschutzorganisationen (Tierschutzrecht), welche vor Gericht im Interesse der Gesellschaft klagen wollen.
 
Beispiele für Querschnittsthemen aus den Bereichen Wirtschaft & Natur sind:
-- Windkraft- oder Photovoltaik-Anlagen in der Natur (Artenschutz, Infraschall u.a.).
-- Bergbau und vorübergehende Naturzerstörung. Renaturierung u.a.
-- Bauvorhaben auf Kosten des Grundwassers und des Wasserhaushalts.
 
Beispiele für Querschnittsthemen aus den Bereichen Wirtschaft & Verkehr sind:
-- städtische Seilbahnen in Deutschland. Welche Stadt erweitert ihr ÖPNV-System um Seilbahnen wie die Stadt La Paz in Bolivien (Teleférico)? Seilbahnen dienen der Verkehrsmobilität und dem Gesundheitsschutz (weniger Abgase).
-- Autobahnausbau mit der Frage "Autobahnen statt Bäume oder Bäume statt Autobahnen?". Die bundeseigene Autobahn GmbH möchte in den kommenden Jahren fast alle Autobahnen im Rhein-Main-Gebiet um jeweils zwei Spuren erweitern. Beispiele: Die A 5 nördlich von Frankfurt soll künftig zehn Spuren statt heute sechs/acht Spuren haben. Die A 5 zwischen Darmstadt und Seeheim-Jugenheim soll von vier Spuren auf sechs Spuren anwachsen. Die A 67 zwischen dem Mönchshofdreieck bei Raunheim (Groß-Gerau) und Lorsch (Bergstraße) soll vier Spuren auf sechs Spuren anwachsen. Für die Verbreiterung der A 5 und der A 67 müssten schätzungsweise rund 300 Hektar Wald abgeholzt werden (Karte Bundesautobahnen-Planung 2021).
 
Beispiele für Natur & Artenschutz:
-- artenschutzrechtliche Rechtsbehelfe gegen Ausnahmegenehmigungen nach § 45 Absatz 7 BNatSchG (z.B. Wölfe).
-- Blühwiesen in den Städten.
 
 
Die Kanzlei Wüstenberg existiert seit 22 Jahren
. Sofern Sie einen Fall von grundsätzlicher Bedeutung aus einem anderen Bereich haben, können Sie ebenfalls anrufen. Die Kanzlei ist offen für Herausforderungen und „exotische" Rechtsgebiete. Das Verfassungsrecht wird mitgeprüft, ist inklusive. Sie haben Rechtsfragen aus den Politikbereichen N = Naturschutzpolitik, V = Verkehrspolitik, W = Wirtschaftspolitik (mit ländlichem Raum und Staatswesen)?
 
 
 
Rechtliches Gehör:
Die Kanzlei begleitet Ihre Behörden- und Gerichtsverfahren und erstellt für Sie Rechtsgutachten und Stellungnahmen bezüglich laufender Gesetzgebungsverfahren. Die anwaltliche Beratung und Vertretung dient dem Zweck, dass Sie selbst oder, vertreten durch Ihren Rechtsanwalt, die richtigeArgumentation vortragen, um verstanden zu werden. Das Recht siegt nicht von selbst, sondern muss von den Geschäftspartnern, Behördenmitarbeitern und Richtern, die sich sonst mit ganz anderen Rechtsfragen beschäftigen, verstanden werden. Dies ist angesichts der Gesetzesflut in Deutschland nicht immer leicht.
Der Anwalt ist Ihr Vertreter sowie ein unabhängiges Organ der Rechtspflege. Sie sollen nicht bloß Recht haben, sondern es auch bekommen.
 
 
Tipp:
Sofern Sie einen Verein oder ein Unternehmen führen, welches immerzu mit gleichgelagerten Situationen zu tun hat oder haben wird (Beispiel: ähnliche Behördenverfahren, ähnliche Klageschriften, ähnliche Bußgeldbescheide), beauftragen Sie für all diese Fälle künftig bevorzugt denselben Rechtsanwalt oder dieselben Rechtsanwälte. Dadurch bauen Sie sich eine stimmige Datenbank auf und verbessern Sie mittel- und langfristig die Qualität und die Erfolgsquote Ihrer Zusammenarbeit.
 
 
Mandantenkreis:
-- Unternehmen (z.B. Onlineshops, z.B. Unternehmen, welche die Natur bearbeiten),
-- Vereine (Naturschutzvereinigungen, Tierschutzorganisationen, Wettbewerbsvereine o.a.).

 
 
 
 
Kanzlei-Informationen vor Vertragsschluss.
Kanzlei-Informationen zum Widerrufsrecht der Mandanten, welche Verbraucher sind.
Kanzlei-Informationen zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform).
Kanzlei-Informationen gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG).
Kanzlei-Datenschutzerklärung (DSGVO).
 
 
Zusätzliche Rechtsgebiete: 1. Genitalverstümmelung [die Kanzlei Wüstenberg ist seit 2007 pro bono zugunsten bedrohter Kinder und Frauen hinsichtlich des Schutzes vor ritueller weiblicher Genitalverstümmelung (FGM) tätig; Diskussionspunkt: Mitteilungsrecht und Mitteilungspflicht der Ärzte, Sozialarbeiter etc.; vgl. BT-Drs. 19/22704 einer der Oppositionsfraktionen; "Schutzbrief gegen weibliche Genitalverstümmelung" der Bundesregierung vom 15.02.2021]; 2. Taxiverkehrsrecht [die Kanzlei Wüstenberg weist zugunsten der Frankfurter Taxiunternehmer und -fahrer auf das diese ab Erteilung der Taxikonzession vor Ort eingreifende und berechtigende Straßenverkehrsrecht samt Personenbeförderungsrecht nach §§ 47 Abs. 1, 64 Abs. 1 Nr. 1 PBefG, § 1 Nr. 1 Freistellungsverordnung zum PBefG hin; Diskussionspunkt: öffentliches Recht versus privatrechtliche Einmischung durch unternehmerisch tätige Taxistandbetreiber oder -besitzer trotz behördlicher Einrichtung der Taxihalteplätze (Taxirecht). Zudem das Personenbeförderungsrecht im Übrigen.]; 3. ... [Ihr Fall?].
 

 
Offenbach am Main, 15.01.2022